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EUtopia       (2. Fassung im Juli 2022)                                        von Günther Tritschler,       Jahrgang 1941
 

Jubiläum der „Bundesrepublik Europa“ am 14. Juli 2041 

 

 Die junge „Bundesrepublik Europa“, hervorgegangen aus den ehemaligen Nationen Belgien, Frankreich, Deutschland und Luxemburg, feiert an ihrem Nationalfeiertag das Jubiläum ihrer Gründung vor drei Jahren!
Die zentralen Feiern am 14. Juli 2041 in der Metropole Straßburg-Kehl sind in wochenlanger Arbeit freudig und kraftvoll vorbereitet worden. Auf regionale Feiern in den Hauptstädten der Bundesländer wird verzichtet. Die Präsidentin der Republik und ihr Ministerpräsident, die Parlamentspräsidentin, der Verfassungs-gerichtspräsident und die Ministerpräsidenten/-innen der Bundesländer versammeln sich alle gemeinsam mit anderen Repräsentanten der Republik zu den beeindruckenden Jubiläumsfeiern in der Hauptstadt. Die große Mehrzahl der Menschen in den Regionen, in den Städten und Dörfern und Familien begehen den  Nationalfeiertag ebenso – je nach persönlichem Geschmack festlich oder ausgelassen, nachdenklich oder unbeschwert, nüchtern oder angeheitert. Nur Wenige trauern den vormals als so bedeutsam erachteten und mit gemischten Gefühlen aufgegebenen ehemaligen Nationalstaaten noch nach. Lediglich eine  Minderheit geht immer noch in Protest gegen die Republik auf die Straße. Die selbstbewussten Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Europa (BRE) halten das aus.

 

Die BRE ist das bedeutendste Mitglied der Europäischen Wirtschaftsunion (EWU), die aus der vormaligen Europäischen Union entstanden ist. Die meisten der Partnerländer in der EWU begleiten die Feierlichkeiten der BRE mit Sympathie. Einige unter ihnen erwarten ihre baldige Aufnahme in die BRE. Nur in ein paar wenigen Ländern der EWU  wird die Stellung der BRE in der Welt mit Missgunst oder Misstrauen beobachtet.
Ein Rückblick auf die Chronik der Bundesrepublik Europa ist anlässlich dieses festlich gefeierten Jubiläums angebracht.

 


 

 Die Geschichte der europäischen Einigungsbestrebungen ist lang. Als Ursprung wird allseits die Ankündigung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) durch den damaligen Außenminister Frankreichs, Robert Schuman, vom 9. Mai 1950 erkannt. Diese Initiative unseres Nachbarlandes, kurz nach dem zweiten Weltkrieg, war eine historische Entscheidung für den Frieden in Europa. Die Gründungsländer der EGKS, neben Frankreich, waren Belgien, Deutschland, Italien, Luxemburg und die Niederlande. Diese sechs Länder taten in der Gründungsphase Europas auch den nächsten, großen Schritt mit dem Abschluss der Römischen Verträge von 1957 zur Schaffung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft.


Die anschließenden sieben Jahrzehnte können als „Periode der Romantik der europäischen Einigungsbestrebungen“ bezeichnet werden. Zwar erfolgten während dieser langen Zeit mühsam verhandelte Vertiefungen (Vertragsänderungen) und wesentliche Erweiterungen (viele neue Mitglieder), die von der EWG über die Europäische Gemeinschaft (EG) zur Europäischen Union (EU) führten. So hatte die EU schließlich den Stand von über 30 Mitgliedstaaten erreicht. In volkswirtschaftlichen Kennzahlen gemessen konnte die EU als Wirtschaftsblock mit den USA und China gut mithalten. Aber die EU-Mitgliedstaaten schafften aus egoistischen, engstirnigen Gründen jenseits der Fragen des Binnenmarkts nie den Schritt weg vom Vetorecht, hin zum Prinzip der Mehrheitsentscheidung. Aus diesem Grund war eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik nur in Einzelfällen möglich. So blieb die EU, ausgenommen in Fragen der Wirtschaft, dauerhaft ein wenig beachteter Faktor in der Weltpolitik. Die EU war wirtschaftlich ein Mammut, weltpolitisch ein Murmeltier!


Im Rückblick ist es kaum verständlich, wie wenig der anfängliche Schwung der Bestrebungen zur Einheit Europas genutzt wurde, obwohl doch die Notwendigkeit dazu in all den Jahren betont worden war. Die Politiker jeder Hierarchie beteten aus ihren Programmen, in Interviews, in Talkshows und in ihren Festtags- und Sonntagsreden herunter, wie wichtig es sei, „mit einer europäischen Stimme zu reden“, wolle man Einfluss in der Welt haben. Leider blieb es im Wesentlichen bei diesen Worthülsen. Darin offenbarte sich zwar eine gewisse Sehnsucht nach Stärke – die einhergehende mentale Flucht vor der Wirklichkeit aber vereitelte das Aufkommen jeglichen Drangs, konkrete Schritte zur tatsächlichen politischen Vereinigung in Angriff zu nehmen. Zudem regte sich in manchen Ländern der EU auch wieder Nationalromantik. Und besonders beklagenswert: die letzten beiden Jahrzehnte dieser langen Periode waren zudem geprägt von fehlender Inspiration in den deutsch-französischen Beziehungen, die zuvor immer als „speziell“ betont und gepflegt worden waren. So waren die europäischen Bürgerinnen und Bürger gegen Ende der sieben Jahrzehnte einerseits angetan von den bequemen Reisemöglichkeiten ohne lästige Grenzkontrollen und der allgemein gültigen Währung des EURO. Andererseits waren sie die Worthülsen der immerwährenden Ankündigungen von mehr europäischer Einheit zunehmend leid. Als dann auch noch von einer europäischen Armee geredet wurde – eine Illusion bei 30 Staaten mit Vetorecht – war man gar etwas genervt. Dennoch blieb die große Masse der Bevölkerungen politisch indifferent und in einem Zustand der Trägheit verharrend.


Andersherum als in der Kulturgeschichte folgte in der europäischen Politik die Aufklärung der Epoche der Romantik. Die Periode der „europäischen Vernunft“ setzte ein – wie sollte es anders sein – mit einer gewaltigen Jugendbewegung, ausgehend von Deutschland und Frankreich, die dann auch andere Länder erfasste. Die europäische Jugend hatte mit der Klimaschutzbewegung das Bewusstsein für die Klimakrise geschaffen und die tatsächliche Umsetzung einer konsequenten Klimapolitik durch die Regierungen auf den Weg gebracht. Jetzt wendete sie sich dem nächsten Politikfeld zu, in dem sie den Erwachsenen vorhielten, über Jahrzehnte nur Absichten, Versprechen, Ziele zu propagieren, ohne konsequent zu handeln: die europäische politische Einigung.
Ausgangspunkt der Bewegung war eine kleine Gruppe von jungen Menschen im Süden Deutschlands, die mit ein paar der noch lebenden Zeitzeugen der Nachkriegszeit des 2.Weltkriegs ins Gespräch kamen. Die Jugendlichen konnten aufgrund der Erzählungen der Senioren die Erkenntnis von „nie wieder Krieg“ nachempfinden. Ebenso verstanden sie die Aussöhnung und Annäherung von Frankreich und Deutschland nach dem Weltkrieg als wesentliche Grundlage für ein vereintes Europa. Sie stellten sich die Frage, warum das jahrzehntelange „Davonreden“ einerseits und die Realität auf der anderen Seite doch so weit auseinander lagen. Sie verlangten schnelles, konsequentes Handeln und gaben dem Ausruf von Robert Schuman, anlässlich der Ankündigung der EGKS, neue Aktualität: « Messieurs, il n’est plus question de vaines paroles, mais d’un acte, d’un acte hardi, d’un acte constructif. » Frei übersetzt: „Meine Herren, Schluss mit den leeren Worten, jetzt muss gehandelt werden, kühn und konstruktiv.“ In ersten Demonstrationen forderten sie lautstark Taten statt Worte für ein politisch vereintes Europa. Die Bewegung fand rasch Zulauf und breitete sich über Deutschland und in Teilen Frankreichs aus. Man gab sich den Namen „EfEu – Engagement für Europa“. Die Vereinigung von Frankreich und Deutschland unter einer Regierung wurde als Ziel definiert. Dies sollte der erste Schritt zu einem wahrhaft vereinten Europa sein. Andere Länder blieben eingeladen, mitzumachen oder nachzufolgen.
EfEu forderte die Einberufung eines Konvents, bestehend aus Historikern, Staatsrechtlern, Unternehmern, Gewerkschaftlern, parteilosen Bürgerinnen und Bürgern und ein paar Politikern. Der Konvent sollte die mögliche Fusion der beiden Länder prüfen und die Bausteine der Realisierung aufzeigen: die Struktur des neuen Staatswesens, die chronologisch notwendigen Zwischenschritte zur Gründung des neuen Staates, die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger, die Einholung deren Zustimmung und die Zeitfenster und Voraussetzungen, weitere Länder aufzunehmen.
Im Unterschied zu anderen Bewegungen, wie etwa Pulse of Europe, wollte EfEu als Sonstige Politische Vereinigung in das Europäische Parlament, um dort mit nachdrücklicher Stimme aufzutreten. Man startete ein erfolgreiches crowd funding. Zudem gingen in Deutschland einige große Spenden von wohlhabenden Privatpersonen ein. So konnte hier vor der Europawahl 2024 eine den Parteien nahezu ebenbürtige Kampagne mit großer Reichweite geführt werden. Die Gestaltung war sehr fantasievoll und erreichte große Aufmerksamkeit. In Frankreich war die zur Zulassung zur Wahl gesetzte Hürde, 800.000 EURO zu sammeln, erst wenige Wochen vor der Wahl geschafft worden. So blieben weniger Tage und Mittel, um die Wahlkampagne vorzubereiten. Dennoch wurde bei der Wahl die 5-Prozent-Sperrklausel überschritten. Die französische Kampagne erfuhr auch Unterstützung durch die Berichterstattung der Medien über den fulminanten Auftritt von EfEu in Deutschland. Bei uns wurde auf Anhieb das sensationelle Ergebnis von mehr als 10 % der Stimmen erreicht. Die „Normal“-Parteien waren sichtlich geschockt von diesem Erfolg. Auch das Wahlvolk war überrascht. Mehr und mehr Leute wurden ergriffen vom Engagement für Europa, da jetzt eine konkrete und konsequente Antwort auf die jahrzehntelange Wunschvorstellung eines vereinten Europas gegeben wurde. So wuchs die in den Meinungsumfragen gemessene Zustimmung für EfEu in beiden Ländern weiter an. Der Druck auf die Parteien war gewaltig und es schlossen sich einige der europafreundlichen Parteien der Forderung nach der Einberufung des Konvents an. Immer mehr der Parlamentarier in beiden Ländern brachten ihre Unterstützung der Idee zum Ausdruck. Die Regierungen von Frankreich und Deutschland trafen sich nach der Europawahl 2024 wieder zu regelmäßigen Konsultationen. In außenpolitischen Fragen wurden konsequent gemeinsame Positionen erarbeitet und vertreten. Die Innen- und Wirtschaftspolitik wurde zunehmend aufeinander abgestimmt. Und in Sitzungen der EU vertrat man vorher abgestimmte gemeinsame Positionen. Schließlich unterstützten beide Regierungen die Einberufung des Konvents, nachdem die Parlamente mehrheitlich dafür gestimmt hatten. Im Jahr 2027 war es geschafft: der Konvent konnte zusammentreten.


Der Konvent tagte intensiv ein ganzes Jahr. Je 30 Mitglieder waren aus Frankreich und Deutschland in das Gremium entsandt worden, darunter je 3 Vertreter von EfEu. Hinzu kamen 9 assoziierte Mitglieder aus Belgien und Luxemburg. Die Bevölkerungen dieser beiden Länder hatten dies in Abstimmungen genehmigt, nachdem der belgische König und der luxemburgische Großherzog die Bereitschaft zur Abdankung zu einem noch zu bestimmenden Zeitpunkt während des Übergangs zu einem neuen Staatswesen angeboten hatten. Die Bewegung EfEu - Engagement für Europa hatte inzwischen unter landestypischen Namen auch andere EU-Länder erfasst. In Österreich, Spanien, Portugal, den Niederlanden und auch in Italien formten sich Landesorganisationen. Die betroffenen Königshäuser wurden zunehmend nervös, denn im neuen Staatswesen hätten sie als Staatsoberhäupter keinen Platz mehr.
Im Juli 2028 präsentierte der Konvent die Ergebnisse der Beratungen. Es wurde die Vereinigung der Staaten Belgien, Deutschland, Frankreich und Luxemburg in einem föderalen Bundesstaat vorgeschlagen (vergleichbar zur Staatsstruktur Deutschlands), aber mit einem direkt zu wählenden Präsidenten (vergleichbar zur Fünften Republik Frankreichs). Die Zahl der Länder dieser Bundesrepublik sollte nicht zu groß sein. Auch wurde empfohlen, Bundesländer über die vorherigen Staatsgrenzen hinweg zu bilden. Zwei Beispiele:  Zusammenschluss von Lothringen, Luxemburg, Rheinland-Pfalz, und Saarland zu einem (neuen) Land und Baden-Württemberg, Elsass und Franche-Comté zu einem (neuen) Land. Diese Anregung hatten vor allem junge Vertreter im Konvent eingebracht mit dem Argument, einem neuen Denken Ausdruck zu verleihen. Die bisherigen Nationen sollten Vergangenheit sein, das neue „Europa“ von vornherein in das allgemeine Bewusstsein dringen.
Zu den Ergebnissen des Konvents gehörte auch der Anspruch, die Fähigkeit zur Verteidigung der Bundesrepublik Europa sicher zu stellen und zu stärken, um in der Sicherheits- und Außenpolitik wirklich auf eigenen Füßen zu stehen. Dazu gehörte auch der Vorschlag, die Vorleistungen Frankreichs beim Aufbau der „dissuasion nucléaire“, der Atomaren Abschreckung, durch die anderen Beitrittsländer zu honorieren und dafür einen finanziellen Ausgleich zu suchen. Dies konnte nicht auf einen Schlag passieren. Aber eine Übergangsperiode vor der Gründung der BRE war ja sowieso unumgänglich. Die Verwaltungsstrukturen, die Steuersystematik und vieles mehr mussten vorsichtig geändert und schrittweise angeglichen werden.
So schlug der Konvent vor, das „Projekt Bundesrepublik Europa“ in Stufen anzugehen. 2028 sollte zuerst die Unterstützung der Parlamente gesucht und dann die Verfassung der Bundesrepublik Europa geschrieben werden. Dazu sollte 2029 die Zustimmung der Bevölkerungen erfragt werden. Dies geschafft, konnte ab 2030 in einer achtjährigen Übergangsphase die Gründung der BRE vorbereitet werden. Über die formale Gründung in 2038 sollten die Parlamente der Beitrittsnationen in finalen Abstimmungen entscheiden.


Dieser Fahrplan wurde nun von den nationalen Regierungen und Parlamenten zügig in Angriff genommen.
Die wichtigste Hürde, die es zu meistern galt, war offensichtlich das Erreichen eines hohen Grades an Zustimmung für die Gründung der Bundesrepublik Europa durch die betroffenen Bürgerinnen und Bürger. Würden sie ihr Nationalgefühl, ja ihren Stolz auf ihr Land zurückstellen zugunsten einer neuen, zukunftsgewandten Ordnung einer Bundesrepublik Europa? Es hatte doch bei früheren Versuchen, die richtigen Schritte hin zum politisch vereinten Europa zu gehen, immer herbe Rückschläge gegeben. Einige Stimmen forderten, eine breite Zustimmung von über 60 Prozent oder gar zwei Drittel der Wähler sei Voraussetzung für eine solch gewaltige Entscheidung. Die Mehrheit in den Parlamenten entschied jedoch, eine einfache demokratische Mehrheit sollte genügen. Dies, weil die Menschen der historischen Bedeutung ihrer Wahl bewusst seien und alle Argumente des Für und des Wider ausführlich diskutiert würden. Die politischen Befürworter wiesen in aller Deutlichkeit die Wähler daraufhin, dass dies die allerletzte Chance sei, ein wirklich vereintes Europa zu erreichen. Die Nationalisten hingegen betonten, u n s e r historisch gewachsener, Nationalstaat gehe verloren und man setze sich der Willkür anderer Ethnien aus. Dem konnte entgegengehalten werden, dass das in der Verfassung festzulegende durchgängige Prinzip der Subsidiarität jeder ethnischen Gruppe weite Freiheiten zur Pflege der Besonderheiten der engeren Heimat gewährt.
Die Jugend in ihrer großen Mehrheit und ebenso die wenigen verbliebenen „Alten“, die noch die Nachkriegszeit erlebt hatten, waren feurige bzw, weise Unterstützer der Bundesrepublik Europa. Die anderen Mitbürger/innen, die ihre Prioritäten weniger in Fragen der Politik sondern in aller Regel in Familie, Beruf, Freizeit, Eigentumsbildung, usw. sahen, wurden durch die übermächtige, allgegenwärtige Diskussion bewegt, sich mit dem wichtigen Thema gedanklich auseinander zu setzen. So gelang es weithin, die oft übliche Trägheit der Menschen in dieser konkreten politischen Frage abzuschütteln. Speziell die Mitglieder von EfEu waren unermüdlich in ihrer Kampagne für die Gründung der Bundesrepublik Europa.
Die Referenden waren aus gutem Grund vor der Urlaubszeit angesetzt worden für Sonntag, den 27. Mai 2029.  In Belgien, Frankreich und Luxemburg wurde eine Zustimmung von nahe 60 erreicht, in Deutschland sogar satte 64 Prozent. Damit war der Weg für die Schaffung der Voraussetzungen zur Gründung der Bundesrepublik Europa frei.


Unmittelbar nach den Referenden bereiteten die Regierungen die Einberufung des Verfassungskonvents vor und arbeiteten einen Terminplan für die notwendigen, weiteren Verhandlungen aus. Der Auftrag zur Einigung war klar. Der Verfassungskonvent setzte sich im Wesentlichen aus den Mitgliedern des Konvents von 2027 zusammen. Nach neun Monaten stand die Verfassung der Bundesrepublik Europa. Struktur und Inhalt orientierten sich an den bewährten Leitlinien der Verfassungen der Beitrittsstaaten, angewandt auf den neu zu gründenden Staat.
Die achtjährige Übergangsperiode vor der Gründung wurde trotz ab und an auftretender Schwierigkeiten gemeistert. Alle Akteure waren gewillt, den Auftrag der Wähler mit Elan und gutem Willen verantwortungsvoll wahr zu machen.
Im Frühjahr 2038 war es so weit. Die Abstimmungen in den Parlamenten der Beitrittsnationen über die formale Gründung der Bundesrepublik Europa konnten durchgeführt werden. In allen vier Beitrittsländern wurde deutliche Zustimmung erreicht. Wie sollte auch jetzt noch ein Rückfall passieren, da die freudigen Erwartungen überall schon hochgesteckt waren. Das gute Beispiel der Gründungsländer hatte auch schon Schule gemacht. In Italien, Österreich, Portugal und Spanien waren die Bewerbungen zum Beitritt zur BRE schon erfolgt und die Vorbereitungen weit gediehen.
Schließlich hatten sich die Gründerländer noch auf die den Rhein übergreifende Metropolregion Straßburg-Kehl als Hauptstadt einigen können. So stand der in der ganzen Welt Beachtung findenden Gründung der Bundesrepublik Europa zum 1. Juli 2038 nichts mehr im Wege. Ein Wettbewerb von Ko mponisten war aufgerufen worden eine großartige Hymne zu komponieren. Und als Nationalfeiertag wurde der französische nationale Feiertag in Erinnerung an den Sturm auf die Bastille übernommen.


So also können wir jetzt das 3-jährige Bestehen der Bundesrepublik Europa feiern – und das wird nicht das Ende der Geschichte der wirklichen politischen Einigung Europas sein. Die Bundesrepublik Europa wird als Heimat der Europäer/-innen wachsen und gedeihen.


PS: Die Europäische Union erfuhr angesichts der Gründung der Bundesrepublik Europa auf Wunsch einer Mehrheit der Mitglieder eine Vertrags- und Namensänderung. Die Europäische Wirtschaftsunion erhebt insofern nicht mehr den Anspruch, in Außen- und Sicherheitspolitik oder bei Fragen zur internationalen Migration gemeinsame Positionen der Mitglieder zu vertreten. Vielmehr definiert sie sich als Wirtschaftsgemeinschaft mit Regeln für einen gemeinsamen Markt. Diese Klammer soll die friedensstiftende Tradition der ursprünglichen europäischen wirtschaftlichen Einigung weiter gewährleisten.
Und sie ist „Sprungbrett“ in die BRE.